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Russland hebt selbst auferlegtes Verbot für nukleare Kurz- und Mittelstreckenwaffen auf – und gibt den USA die Schuld

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Der Kreml spricht von einer „neuen Realität“, mit der die Welt konfrontiert sei.

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Der Kreml spricht von einer „neuen Realität“, mit der die Welt konfrontiert sei.

Was ist los?

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew macht die NATO-Länder für das Ende von Moskaus selbst auferlegtem Moratorium zur Stationierung nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen verantwortlich.

In einem Beitrag auf X bezeichnete er dies als direkte Folge dessen, was er als die „anti-russische Politik“ des Westens beschreibt.

Formeller Wandel in der Nuklearpolitik

Das russische Außenministerium gab am Montag bekannt, es betrachte sich nicht länger als an das ursprünglich zur Vermeidung einer Eskalation nach dem Zerfall des INF-Vertrags eingeführte Moratorium gebunden.

Dieser Schritt markiert einen formellen Wandel in Russlands nuklearer Strategie.

Was war der INF-Vertrag?

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Der 1987 von Reagan und Gorbatschow unterzeichnete INF-Vertrag führte zur Abrüstung von Tausenden landgestützter Raketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern.

Sein Zusammenbruch beschleunigt nun die Rückkehr solcher Waffen in die globalen Arsenale.

Warnung vor weiteren Maßnahmen

In seinem Beitrag erklärte Medwedew, dies sei eine „neue Realität“ und warnte, dass alle Gegner nun mit den Konsequenzen „rechnen“ müssten.

Zwar nannte er keine konkreten Schritte, deutete jedoch an, dass Russland im Falle weiterer westlicher Provokationen zusätzliche Maßnahmen ergreifen könnte.

Wortgefecht

Medwedews Äußerungen erfolgten im Rahmen eines hitzigen Austauschs in den sozialen Medien mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.

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Ihre zunehmend persönlich geführten Kontroversen verdeutlichen die wachsenden Spannungen zwischen Russland und den USA – zwei Atommächten.

Russland sieht US-Ausstieg als Wendepunkt

Russland hatte sein Moratorium zunächst beibehalten, nachdem die USA 2019 den INF-Vertrag verlassen hatten.

Washington warf Moskau einen Bruch des Vertrags vor – ein Vorwurf, den der Kreml zurückwies.

Die USA lassen Russland keine Wahl, sagt Lawrow

Im vergangenen Dezember erklärte Außenminister Sergej Lawrow, Moskau könne die „destabilisierenden Handlungen“ der USA und der NATO nicht länger ignorieren.

Er verwies dabei auf Hinweise auf US-Raketenstationierungen in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum.

Kreml: Machtverhältnisse verschieben sich

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Dem russischen Außenministerium zufolge sind die Bedingungen, die das Moratorium einst rechtfertigten, nicht mehr gegeben.

Da US-Bodenraketensysteme Berichten zufolge näher an die russischen Grenzen verlegt wurden, sehe sich Moskau nun gezwungen, entsprechend zu reagieren.

US-Atom-U-Boote in Bewegung

In einer dramatischen Eskalation erklärte Trump vergangene Woche, er habe zwei US-Atom-U-Boote in „geeignete Regionen“ verlegt, nachdem Medwedew die Möglichkeit eines Atomkriegs ins Spiel gebracht hatte.

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