75 Jahre Grundgesetz: Ein Appell an die Bürger

Geschrieben von Olivia Rosenberg

2 Wochen vor

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23/05/2024
Deutschland
Foto: penofoto / Shutterstock.com
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Steinmeier: „Das Grundgesetz ist ein Auftrag“

Am 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Staatsakt alle Deutschen dazu aufgerufen, Freiheit und Demokratie zu verteidigen. 

In seiner Rede in Berlin betonte er, dass „Selbstbehauptung die Aufgabe unserer Zeit“ sei. 

Die Demokratie in Deutschland sei zwar geglückt, aber nicht auf ewig garantiert. Steinmeier warnte vor Kräften, die die Demokratie schwächen und ihre Institutionen verachten, so die Tagesschau.

Steinmeier forderte, dass jeder Verantwortung für eine demokratieverträgliche politische Kultur trage. Dazu gehöre, entschieden gegen Gewalt, Menschenverachtung und Hetze vorzugehen. 

Das Grundgesetz garantiere Freiheit, erwarte aber auch Verantwortung. Steinmeier betonte, dass Deutschland nach Jahrzehnten von mehr Wohlstand und Frieden nun einen epochalen Bruch erlebe. 

Mit dem Krieg in der Ukraine sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt, und raue, härtere Jahre stünden bevor.

Der Bundespräsident rief dazu auf, mehr in Verteidigung und Bündnisse zu investieren und eine starke Gesellschaft aufzubauen, die bereit sei, Bedrohungen der Freiheit entgegenzutreten. 

Er forderte zudem Debatten über Formen des Wehrdienstes nicht zu scheuen. Vor dem Staatsakt hatte Justizminister Marco Buschmann erklärt, dass er sich mehr Wertschätzung für Verfassung und Demokratie wünsche. 

Buschmann betonte, dass die Verfassung den Rahmen für den freiheitlichsten und wohlhabendsten Staat geschaffen habe, den Deutschland je hatte.