Abschiebungsrekord in Deutschland: Die Hintergründe

Geschrieben von Olivia Rosenberg

18 Wochen vor

|

18/01/2024
Foto: Shutterstock
Foto: Shutterstock
Schockierender Anstieg der Abschiebungen.

Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. 

Laut einem Sprecher des Bundesinnenministeriums gab es 2023 insgesamt 16.430 Abschiebungen, was einem Anstieg von 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. 

Diese Zunahme erfolgt vor dem Hintergrund eines geplanten Gesetzes der Ampel-Regierung, das mehr und schnellere Abschiebungen ermöglichen soll.

Nach Informationen von n-tv soll das neue Gesetz, bekannt als "Gesetz zur Verbesserung der Rückführung", der Polizei erweiterte Befugnisse bei Durchsuchungen und der Identitätsfeststellung von Betroffenen geben. 

Zudem wird die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von zehn auf 28 Tage verlängert. 

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor gefordert, abgelehnte Asylbewerber "im großen Stil" abzuschieben, angesichts steigender Flüchtlingszahlen und zunehmender Belastung der Kommunen.

Ende Dezember waren in Deutschland 242.642 Menschen ausreisepflichtig, wobei 193.972 von ihnen eine Duldung hatten.

Im vergangenen Jahr scheiterten zudem 31.770 geplante Abschiebungen aus verschiedenen Gründen, darunter ausgefallene Flüge und medizinische Probleme.