Bundeshaushalt: Scholz setzt auf Kompromisse und klare Kante

Geschrieben von Olivia Rosenberg

1 Woche vor

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14/05/2024
Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Scholz stellt sich hinter Lindner.

In einem aktuellen Interview hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz ausdrücklich hinter Finanzminister Christian Lindner gestellt, der inmitten eines intensiven Haushaltsstreits steht.

Scholz betonte die Notwendigkeit, in der aktuellen Lage des Haushalts Kompromisse zu finden und die finanziellen Realitäten anzuerkennen, wie aus einer Meldung von Tagesschau hervorgeht.

"Der Finanzminister hat den Ressorts Limits genannt - das war mit mir abgesprochen", erklärte Scholz gegenüber dem Magazin Stern.

Er verwies dabei auf die schwierigen Herausforderungen, die durch die finanziellen Folgen des Ukraine-Kriegs entstanden sind, einschließlich der Kosten für Flüchtlinge, Waffenlieferungen und Aufbauhilfen. 

"Wir dürfen uns weder am sozialen Zusammenhalt versündigen noch darauf verzichten, das Wachstum anzukurbeln", fügte der Kanzler hinzu.

Die laufenden Haushaltsverhandlungen sehen sich mit Widerstand innerhalb der Koalition konfrontiert, da mehrere Ministerien die strikten Sparvorgaben Lindners nicht akzeptieren wollen. 

Scholz drückte seine Erwartung aus, dass sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung bewusst sind und eine gemeinsame Lösung finden werden. 

Trotz der Spannungen bekräftigte Scholz seine Unterstützung für Lindner und beschrieb ihn als guten Finanzminister.