Hessischer Landtag gegen Rechts: Ein klares Signal gegen Hass

Olivia Rosenberg

18 Wochen vor

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08/02/2024
Deutschland
Foto: Wikimedia Commons
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Hessens Parteien ziehen rote Linie gegen Extremismus.

Im hessischen Landtag haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP deutlich von rechtsextremistischen Positionen distanziert. 

Dies geschah im Rahmen einer Debatte, die durch die rechten Fantasien über eine massenhafte Vertreibung von Menschen ausgelöst wurde. 

Die vier Fraktionen stimmten einem gemeinsamen Antrag zu, der die Wehrhaftigkeit der Demokratie und Hessens klare Position gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus betont. 

Die AfD, die als größte Oppositionspartei im Parlament agiert, stimmte gegen diesen Antrag und wurde während der Debatte von anderen Parlamentariern für ihre Haltung kritisiert.

Laut einem Bericht von WELT betonte der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in seiner Rede, dass die Idee der Deportation von Menschen zurück in ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte führe und eine Schande für das Land sei. 

Die Debatte bezog sich auf ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam, bei dem unter anderem über das Konzept der "Remigration" diskutiert wurde, ein Begriff, der oft von Rechtsextremisten verwendet wird, um die Zwangsausweisung von Menschen nicht-deutscher Herkunft zu fordern.

Die AfD wies die Vorwürfe zurück und behauptete, nicht der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus zu sein.