In einem bahnbrechenden Urteil hat das Kammergericht Berlin die Preisanpassungsklauseln von den Streaming-Giganten Spotify und Netflix für unwirksam erklärt.
Diese Entscheidung folgt auf Klagen des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) gegen die beiden Unternehmen. Die Urteile könnten weitreichende Folgen für die Preisgestaltung von Streaming-Diensten in Deutschland haben.
Laut Bild haben die Urteile gezeigt, dass Spotify und Netflix ihre Preise nicht einseitig anpassen dürfen, ohne dass die Kunden zugestimmt haben. Jana Brockfeld, Referentin im Team Rechtsdurchsetzung beim vzbv, sieht in der Entscheidung einen Meilenstein für den Verbraucherschutz.
Während eine Sprecherin von Spotify angab, dass bestehende Abonnenten über die neuen Preise informiert und ihnen eine Wahlmöglichkeit gegeben wurde, betonte eine Sprecherin von Netflix, dass die Preiserhöhungen in Deutschland nicht auf Grundlage dieser Klausel, sondern auf Basis einer Zustimmung der Mitglieder erfolgten.
Diese Urteile sind noch nicht rechtskräftig, und es ist wahrscheinlich, dass Rechtsmittel eingelegt werden. Besonders für Netflix könnte es teuer werden: Kunden, die seit Ende 2016 ein Premium-Abo haben, könnten bis zu 426 Euro nur für Preiserhöhungen gezahlt haben.
Die Stiftung Warentest hat sogar einen Musterbrief für Erstattungsforderungen bereitgestellt. Dieses Urteil könnte die Art und Weise, wie Streaming-Dienste in Deutschland operieren, grundlegend verändern und stellt einen bedeutenden Sieg für die Verbraucherrechte dar.
