Kubicki und Strack-Zimmermann brechen die Ränge: Für Taurus-Lieferung

Geschrieben von Olivia Rosenberg

10 Wochen vor

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15/03/2024
Foto: Shutterstock
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Bundestag lehnt Union-Antrag ab.

Im deutschen Bundestag kam es erneut zu einer kontroversen Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. 

Die Union, bestehend aus CDU und CSU, brachte einen Antrag ein, der jedoch keine Mehrheit fand. Die Abstimmung endete mit 495 Gegenstimmen, 190 Befürwortern und fünf Enthaltungen bei insgesamt 690 Abgeordneten. 

Besonders bemerkenswert war die Unterstützung des Antrags durch FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki und die liberale Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, was die parteiübergreifende Dimension der Diskussion unterstreicht.

Laut einem Bericht von WELT argumentierte die Union vehement für die Unterstützung der Ukraine durch die Lieferung dieser hochpräzisen Waffen, die es ermöglichen, kritische Infrastruktur weit hinter der Frontlinie zu treffen. 

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte hingegen das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung und betonte die Notwendigkeit von Verstand, Besonnenheit und Klarheit in solch entscheidenden Zeiten. 

Die Grünen, obwohl sie dem Antrag nicht zustimmten, äußerten sich ebenfalls kritisch gegenüber der Haltung des Kanzlers und betonten die Wichtigkeit der Debatte um die Lieferung weitreichender Waffen wie dem Taurus.

Die Diskussion um die Taurus-Lieferung spiegelt die tiefgreifenden Differenzen innerhalb der deutschen Politik wider, insbesondere im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine. 

Während einige die Lieferung als notwendige Unterstützung im Kampf gegen die russische Aggression sehen, warnen andere vor den Risiken einer Eskalation.