Merz kritisiert SPD-Forderung nach AfD-Verbot als Scheindebatte

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Shutterstock
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Zwischen politischer Notwendigkeit und Realitätsverlust.

In der politischen Landschaft Deutschlands entfacht eine hitzige Debatte um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD). 

Während SPD-Politiker wie Petra Köpping und Wolfgang Thierse die Prüfung eines Verbotsverfahrens befürworten, hält CDU-Chef Friedrich Merz diesen Vorstoß für wirklichkeitsfremd. 

Die Diskussion wurde durch die Forderung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken angestoßen, die regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots zu erwägen. 

Köpping, Sozialministerin in Sachsen, argumentiert, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstelle und deshalb ein Verbot in Betracht gezogen werden sollte. 

Der frühere Bundestagspräsident Thierse unterstützt diese Ansicht und verweist auf die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch in drei Bundesländern durch den Verfassungsschutz.

Merz hingegen bezeichnet die Debatte als „Scheindebatte“ und kritisiert die SPD-Vorsitzende Esken für ihre Haltung. Er betont, dass vernünftige politische Lösungen für Probleme effektiver seien, um die AfD zu schwächen.

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz plädiert ebenfalls für eine politische Auseinandersetzung, um der AfD den Nährboden zu entziehen, berichtet die WELT.