Neue Wege in der Migrationspolitik: Scholz und Länderchefs ziehen Bilanz

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: penofoto / Shutterstock.com
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Konstruktive Gespräche mit Blick auf die Zukunft.

Bei einem kürzlich stattgefundenen Bund-Länder-Treffen haben Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Länder ihre Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik hervorgehoben. 

Scholz betonte, dass man eine "grundlegende Veränderung im Management der irregulären Migration" erreicht habe, die als die weitreichendste Veränderung in diesem Bereich seit Langem gilt, wie DER SPIEGEL berichtet.

Die Diskussionen wurden als "gut, konstruktiv und sehr zügig" beschrieben, und es wurde darauf hingewiesen, dass die vereinbarten Maßnahmen nun umgesetzt werden müssen. 

Das nächste Treffen ist für den 20. Juni geplant, bei dem konkrete Fortschritte, insbesondere bezüglich der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber, erwartet werden. 

Trotz der positiven Töne bei dem Treffen wurden die Erwartungen bezüglich eines schnellen Rückgangs der Flüchtlingszahlen gedämpft. 

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wies darauf hin, dass es Zeit brauchen wird, bis der EU-Asylkompromiss Wirkung zeigt.

Die Diskussion über eine Obergrenze für Asylbewerber wurde ebenfalls angesprochen, wobei einige Politiker, wie Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, sich für eine Begrenzung aussprachen. 

Die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer ausgewogenen Migrationspolitik bleiben zentrale Themen in der deutschen Politik, besonders im Hinblick auf die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen.