Neue Wende im Bundestag: Linksfraktion vor bedeutender Veränderung

Geschrieben von Olivia Rosenberg

27 Wochen vor

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15/11/2023
Foto: Wikimedia Commons
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Die Linksfraktion im Bundestag steht vor einem historischen Wendepunkt – was bedeutet das für die Zukunft der Partei?

In einem beispiellosen Schritt hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag ihre Selbstauflösung zum 6. Dezember beschlossen. Dieser radikale Schritt folgt auf den Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten aus der Partei Die Linke. 

Durch diesen Austritt verliert die Fraktion ihre Mindestgröße von 37 Mitgliedern, was ihre Auflösung unumgänglich macht. Dieser Vorgang markiert einen tiefgreifenden Einschnitt in der Geschichte der Linkspartei und stellt ein seltenes Ereignis im deutschen Parlament dar.

Der amtierende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sieht in der Auflösung der Fraktion jedoch auch eine Chance für einen Neuanfang. Er plant, so schnell wie möglich den Status einer parlamentarischen Gruppe zu beantragen, um zumindest einige parlamentarische Rechte und finanzielle Mittel zu sichern. 

Laut der Tagesschau betont Bartsch, dass eine einheitliche Gruppe von 28 Abgeordneten effektiver sein kann als eine zerstrittene Fraktion mit 38 Mitgliedern. Das Ziel ist es, bei der Bundestagswahl 2025 wieder mit Fraktionsstärke vertreten zu sein, eine Herausforderung, die Bartsch als "Herkulesaufgabe" bezeichnet.

Es wird erwartet, dass zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten und eine Gruppe um Wagenknecht und ihre Unterstützer. Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion weniger Rechte und finanzielle Unterstützung. Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung ihrer Rechte ist ein Bundestagsbeschluss erforderlich.

Die Linksfraktion, die sich 2005 als Zusammenschluss der Abgeordneten der ehemaligen PDS und der WASG gegründet hatte, steht nun vor einer bedeutenden Zäsur. Wagenknecht plant, Anfang 2024 eine Konkurrenzpartei zu gründen, während die Linksfraktion sich auf ihre Neuausrichtung konzentriert.