Remigration oder Deportation? Heftiger Streit im Thüringer Landtag

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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01/02/2024
Foto: Wikimedia Commons
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Verfolgt sie einen geheimen Abschiebeplan?

Im Thüringer Landtag kam es zu einer intensiven Debatte über das Thema "Remigration", initiiert durch einen Antrag der AfD-Fraktion. 

Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, ob die Pläne der AfD auf die Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund abzielen. Die SPD warf der Höcke-AfD vor, genau dies zu beabsichtigen, wie die Welt berichtet.

Die Debatte wurde durch ein Treffen in Potsdam von Rechtsextremisten mit AfD-Politikern ausgelöst, bei dem über massenhafte Abschiebungen auch von Deutschen mit Migrationshintergrund diskutiert wurde. 

Die AfD versuchte, sich von diesem Treffen zu distanzieren und ihren "legalen Weg" in der Migrationspolitik zu betonen. 

Jedoch trafen sie auf eine geschlossene Front der übrigen Fraktionen. Die SPD und die Grünen erhoben schwere Vorwürfe gegen die AfD, sie verfolge völkische Ideen und plane Deportationen.

Die AfD-Fraktion versuchte, den Vorwurf radikaler Lösungen zurückzuweisen. AfD-Abgeordneter Stefan Möller sprach von einer „Deportationslüge“, mit der man seine Partei mundtot machen wolle. 

Er betonte, dass die Remigration viele Probleme lösen könne, wie etwa „Gruppenvergewaltigungen“ und „Wohnraumprobleme“. Jedoch blieb unklar, wie die von der AfD propagierte „Remigration“ konkret aussehen soll und wer davon betroffen wäre.