Rücktrittsforderungen: Hat Czyborra den Kampf gegen Antisemitismus unterschätzt?

Geschrieben von Olivia Rosenberg

15 Wochen vor

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08/02/2024
Foto: Syndi Pilar / Shutterstock.com
Foto: Syndi Pilar / Shutterstock.com
Wissenschaftssenatorin im Kreuzfeuer der Kritik.

Nach einem Angriff auf einen jüdischen Studenten an der Freien Universität Berlin steht die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra unter Druck. 

Mehrere Politiker verschiedener Parteien fordern ihren Rücktritt, da sie eine Exmatrikulation des tatverdächtigen Studenten ablehnt. 

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle und der Berliner AfD-Abgeordnete Martin Trefzer werfen Czyborra Verharmlosung und eine Belastung für den Kampf gegen Antisemitismus vor. 

Auch FDP-Landesvize Sebastian Czaja kritisiert Czyborras Äußerungen als "haarsträubend" und sieht in ihnen einen Rücktrittsgrund.

Laut einem Bericht der WELT hält Czyborra an einem Hausverbot als Maßnahme fest, obwohl von mehreren Seiten eine Gesetzesänderung gefordert wird, die Hochschulen die Möglichkeit einer Exmatrikulation geben würde. 

Der Zentralrat der Juden und andere Stimmen fordern strikte Konsequenzen für den Tatverdächtigen, während Czyborra und die FU-Präsidentschaft auf die rechtlichen Grenzen der aktuellen Hochschulgesetzgebung hinweisen. 

Berlins Regierender Oberbürgermeister Kai Wegner (CDU) und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sprechen sich für eine Anpassung des Hochschulgesetzes aus, um solche Taten künftig konsequenter ahnden zu können.