Scholz' Botschaft an Putin: Widerstand gegen einen 'Diktatfrieden'

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Alexandros Michailidis Shutterstock.com
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Scholz im Bundestag.

In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel legte Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Position zur Unterstützung der Ukraine und zur Einschätzung der russischen Stärke dar. 

"Russland ist nicht so stark, wie man jetzt denkt", betonte Scholz und signalisierte damit eine deutliche Botschaft an den russischen Präsidenten: Europa wird in seiner Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen. 

Diese Aussage, wie von der Tagesschau berichtet, unterstreicht die Entschlossenheit Deutschlands und seiner europäischen Partner, der Ukraine so lange wie nötig zur Seite zu stehen.

Scholz sprach sich für eine verstärkte militärische Unterstützung der Ukraine aus und lehnte jegliche Form eines "Diktatfriedens" zuungunsten der Ukraine ab. 

Er schlug vor, Gewinne aus eingefrorenen russischen Vermögen in Europa für Waffenkäufe zu nutzen und betonte die Notwendigkeit einer engeren Kooperation innerhalb der EU bei der Rüstungsgüterbeschaffung. 

Die Manipulation der Wahlen in Russland und der Druck auf die Opposition wurden von Scholz als Zeichen der Schwäche des Kremls interpretiert. 

Er äußerte seine Bewunderung für die russische Opposition und betonte die Wichtigkeit, deren Kampf für Freiheit zu unterstützen.

Scholz' Regierungserklärung verdeutlicht die strategische Positionierung Deutschlands im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. 

Durch die Betonung der Notwendigkeit einer langfristigen und konsequenten Unterstützung für die Ukraine, die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für Waffenkäufe und die Förderung einer engeren EU-Kooperation im Bereich der Rüstungsgüterbeschaffung, setzt Deutschland ein starkes Zeichen der Solidarität und Entschlossenheit.