Die SPD-Bundestagsfraktion plant, die vom Bundeskabinett beschlossene Prämie für Langzeitarbeitslose, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen und mindestens zwölf Monate lang halten, zu stoppen.
Diese sogenannte „Anschubprämie“, die auf Wunsch von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Teil der Bürgergeld-Reform wurde, sieht eine einmalige Zahlung von 1000 Euro vor.
Allerdings regt sich zunehmend Widerstand gegen diese Maßnahme, sowohl innerhalb der SPD als auch bei den Grünen und der FDP.
Der sozialpolitische Sprecher der SPD, Martin Rosemann, betonte gegenüber der Bild, dass die SPD das Instrument ablehne und es daher nicht weiterverfolgt werden solle, so der Tagesspiegel.
Auch der Grünen-Sozialpolitiker Frank Bsirske und der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler sprachen sich gegen die Prämie aus.
Bsirske erklärte, dass die meisten Bürgergeldempfänger ohnehin bereit seien, einen Job anzunehmen, wenn sich die Möglichkeit ergibt. Schäffler kritisierte die steigenden Ausgaben der Bundesregierung und forderte die sofortige Streichung der Prämie.
Das Wirtschaftsministerium hatte die Prämie ursprünglich eingeführt, um die Rückkehr von Langzeitarbeitslosen in den regulären Arbeitsmarkt zu fördern. Ob das Vorhaben weiterverfolgt wird, ist nun ungewiss.
