In Thüringen sorgt die AfD erneut für Unruhe in der politischen Landschaft. Bei der ersten konstituierenden Sitzung des neuen Landtags kam es bereits zu einem Eklat, als die AfD versuchte, das parlamentarische Verfahren zu stören.
Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, zeigte sich besorgt über diese Entwicklungen.
Er sprach davon, dass das Verhalten der AfD das „Niveau von Staatszersetzung“ erreicht habe und warnte vor weiteren Angriffen auf die demokratischen Institutionen.
Kramer erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die jüngsten Ereignisse nur ein Vorgeschmack dessen seien, was Thüringen noch bevorstehen könnte.
Laut einem Bericht des Spiegel konnte die erste Sitzung des Landtags dennoch erfolgreich abgeschlossen werden, dank der Unterstützung des Landesverfassungsgerichts und anderer Fraktionen.
Dies gibt Kramer Grund zur Hoffnung, dass das Landesparlament auch in Zukunft handlungsfähig bleiben wird.
Einige Abgeordnete hätten durch die jüngsten Vorfälle zum ersten Mal direkt erfahren, mit welchen Methoden die AfD agiere, was möglicherweise zu einem stärkeren Zusammenhalt der demokratischen Parteien führen könnte, um künftig gemeinsam gegen Verfassungsfeinde vorzugehen.
