Verteidigungsetat vs. Corona-Schulden: Lindners Neun-Milliarden-Plan

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
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Lindners Pläne sorgen für Diskussion.

Finanzminister Christian Lindner hat mit seinem Vorschlag, die Corona-Schulden später zu tilgen, um den Verteidigungsetat zu stärken, gemischte Reaktionen ausgelöst. 

Laut der Tagesschau sieht Lindner ab 2028 einen Spielraum von bis zu neun Milliarden Euro zur Aufstockung des Verteidigungsetats. 

Diese Überlegungen basieren auf der Annahme, dass die Neuverschuldung Deutschlands bei disziplinierter Haushaltsführung unter den vorgeschriebenen 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen könnte. 

Dies würde eine Anpassung des Tilgungsplans für die in der Coronakrise aufgenommenen Kredite ermöglichen.

Die SPD reagierte unterschiedlich auf Lindners Pläne. Während der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Dennis Rohde, den Vorschlag begrüßte und die Notwendigkeit betonte, die Modernisierung der Bundeswehr voranzutreiben, kritisierte sein Fraktionskollege Andreas Schwarz die Idee als unzureichend und warnte davor, die Sicherheit und Verteidigung des Landes von Corona-Tilgungen abhängig zu machen. 

Die Grünen erkannten in Lindners Vorstoß einen bereits von ihnen gemachten Vorschlag, betonten jedoch, dass dies die grundsätzlichen Probleme im Haushalt nicht löse.

Dieser Vorschlag und die daraus resultierenden Diskussionen zeigen die Komplexität der Haushaltspolitik in Zeiten finanzieller Unsicherheit und die Herausforderungen, vor denen die Bundesregierung steht, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten und gleichzeitig eine verantwortungsvolle Finanzpolitik zu betreiben.