Welle von Strafanzeigen durch Grüne Politiker wegen Netzbeschimpfungen

Geschrieben von Olivia Rosenberg

1 Woche vor

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16/05/2024
Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Baerbock und Habeck als Ziel.

Annalena Baerbock und Robert Habeck, führende Köpfe der Grünen, sehen sich mit einer wachsenden Flut von Beschimpfungen und Beleidigungen im Internet konfrontiert.

Als Reaktion darauf haben sie eine Reihe von Strafanzeigen gestellt, deren Erfolg jedoch oft begrenzt bleibt. 

Beschimpfungen wie „Dampfwalze“, „Vollpfosten“ oder „Bahnhofsalkoholiker“ sind dabei nur einige der verbalen Angriffe, die sie zu erdulden haben.

Laut Focus Online, hat sich die Situation besonders für Baerbock verschärft, die als Außenministerin und wegen ihrer Unterstützung für Waffenlieferungen in die Ukraine besonders im Visier steht. 

Ein Nutzer bezeichnete sie als „die dümmste Außenministerin der Welt“, was Baerbock veranlasste, Strafanzeige wegen Beleidigung zu stellen. 

Der Fall illustriert die zunehmenden Herausforderungen, denen sich Politiker in sozialen Medien gegenübersehen.

Die Grünen haben auf diese zunehmenden Anfeindungen mit der Gründung der sogenannten „Grünen Netzfeuerwehr“ reagiert. 

Diese Initiative soll den Kommentar-Lawinen von rechts entgegenwirken und eine positive Kommunikation im Netz fördern. 

Die rechtlichen Auseinandersetzungen sind jedoch ein zweischneidiges Schwert, da Gerichte oft im Sinne der Meinungsfreiheit entscheiden und satirische oder übertriebene Darstellungen von Politikern als zulässig erachten.