Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat Haftbefehle gegen den ehemaligen russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und den Generalstabschef Waleri Gerassimow erlassen.
Den beiden wird vorgeworfen, Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine durchgeführt zu haben.
Diese Haftbefehle folgen auf ähnliche Maßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin und die Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa, denen die Verschleppung von Kindern aus der Ukraine zur Last gelegt wird, so n-tv.de.
Schoigu und Gerassimow werden für Raketenangriffe auf das ukrainische Energienetz zwischen dem 10. Oktober 2022 und dem 9. März 2023 verantwortlich gemacht.
In dieser Zeit wurden zahlreiche Kraftwerke und Umspannwerke zerstört, was zu erheblichen Stromausfällen führte und viele Ukrainer einen bitterkalten Winter erleiden ließ. Der IStGH erklärte, dass es plausible Hinweise auf die Verantwortung von Schoigu und Gerassimow gibt.
Der Inhalt der Haftbefehle wurde als geheim eingestuft, um Zeugen zu schützen und die Ermittlungen zu sichern.
Da das beschriebene Verhalten anscheinend weiterhin stattfindet, entschied das Gericht, die Haftbefehle und die Namen der Verdächtigen öffentlich bekannt zu machen.
Der IStGH selbst kann Haftbefehle nicht vollstrecken, aber alle Vertragsstaaten sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen und dem Gericht zu überstellen, sollten sie sich auf ihrem Staatsgebiet befinden.
Russland erkennt den IStGH jedoch nicht an, was die Umsetzung der Haftbefehle erschwert.
