Die Europäische Union plant, zur Unterstützung der europäischen Landwirtschaft wieder Zölle auf bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine einzuführen.
Diese Entscheidung folgt auf eine vorübergehende Aussetzung der Zölle als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022, um die ukrainische Wirtschaft zu stärken.
Die Einigung, die in Brüssel erzielt wurde, betrifft hohe Mengen an Eiern, Geflügel, Zucker sowie Mais, Hafer, Grütze und Honig. Für diese Produkte wird ein zollfreies Kontingent festgelegt, nach dessen Ausschöpfung wieder Zölle erhoben werden.
Laut der Tagesschau sollen für die Einfuhr von Weizen zunächst keine Zölle gelten, jedoch können unter bestimmten Bedingungen Maßnahmen ergriffen werden. Diese Regelungen sind bis Juni 2025 vorgesehen.
Die Entscheidung muss noch formell vom Europäischen Parlament und den EU-Staaten bestätigt werden.
Die Wiedereinführung von Handelsbeschränkungen für bestimmte Agrarwaren aus der Ukraine ab einer bestimmten Menge ist eine Reaktion auf die Forderungen europäischer Landwirte, die insbesondere in Polen vehement gegen die Einfuhr günstigerer Agrarprodukte aus der Ukraine protestiert haben.
Die geplante Maßnahme spiegelt die komplexe Balance wider, die die EU zwischen der Unterstützung der ukrainischen Wirtschaft und dem Schutz der Interessen europäischer Landwirte finden muss.
Die Diskussionen und die daraus resultierenden Entscheidungen zeigen die Herausforderungen auf, mit denen die EU in Zeiten geopolitischer Spannungen und wirtschaftlicher Unsicherheiten konfrontiert ist.
