Die EU hat offiziell die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau gestartet. Dies ist das erste Mal in der Geschichte der EU, dass Beitrittsverhandlungen mit einem Land geführt werden, das sich im Krieg befindet.
Diese Entscheidung folgt laut Tagesschau auf umfangreiche Reformen, die die Ukraine in Rekordzeit umgesetzt hat.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte kurz nach dem russischen Einmarsch, dass die Ukraine zur „europäischen Familie“ gehöre und förderte seither die Annäherung.
Trotz anfänglicher Bedenken einiger EU-Mitgliedstaaten wurden die Ukraine und Moldau schnell zu Beitrittskandidaten ernannt. Die Ukraine verabschiedete zahlreiche Reformgesetze gegen Korruption, Geldwäsche, die Macht der Oligarchen und für den Schutz von Minderheiten.
Diese Reformen sind jedoch nur der Anfang eines langen Prozesses.
Der Beitritt erfordert die Übernahme von rund 100.000 Seiten europäischer Rechtsakte und Verordnungen, eine Mammutaufgabe, die normalerweise viele Jahre in Anspruch nimmt. Zudem wird die Umsetzung der Reformen regelmäßig von der EU-Kommission überwacht.
Ein weiterer großer Stolperstein auf dem Weg zum EU-Beitritt sind die finanziellen Aspekte.
Nach den aktuellen Regeln der EU-Fördermittelverteilung hätte die Ukraine Anspruch auf bis zu 17 Prozent des EU-Haushalts, was eine erhebliche Umverteilung bedeuten würde. Diese Umverteilung ist jedoch umstritten und bedarf noch intensiver Diskussionen innerhalb der EU.
Obwohl die Ukraine in Kiew von einem schnellen Beitritt innerhalb weniger Jahre spricht, gilt ein EU-Beitritt vor Kriegsende als ausgeschlossen.
Die EU würde in diesem Fall zur Kriegspartei werden, was in Brüssel als inakzeptabel angesehen wird. Die Verhandlungen und Reformen werden somit noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
