Japans Regierungskoalition verliert Mehrheit: Folgen für Ministerpräsident Ishiba

Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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28/10/2024
Welt
Foto: Wikimedia Commons
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Politische Unsicherheit in Japan.

Die Regierungskoalition in Japan hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ihre Mehrheit verloren. Ministerpräsident Shigeru Ishiba, der die Wahl anberaumt hatte, um sich Unterstützung für seinen Reformkurs zu sichern, muss nun eine politische Neuordnung in Betracht ziehen.

Die liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito kommen zusammen nur noch auf 215 Sitze – deutlich weniger als die vorherige Mehrheit von 279 Sitzen.

Laut Tagesschau werden die anstehenden Herausforderungen ohne eine klare Mehrheit für Ishiba schwieriger zu bewältigen.

Der Verlust wird teils auf Finanzskandale innerhalb der LDP zurückgeführt, die das Vertrauen vieler Wähler erschütterten.

Oppositionsparteien wie die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (KDPJ) haben an Stimmen gewonnen, erreichen jedoch ebenfalls keine eigene Mehrheit.

Angesichts der neuen politischen Unsicherheit könnte Ishiba gezwungen sein, sich nach weiteren Koalitionspartnern umzusehen, auch wenn die größte Oppositionspartei eine Zusammenarbeit bereits ausgeschlossen hat.

Mit seinen Wahlversprechen wollte Ishiba besonders die Verteidigungsstrategie gegenüber China und Nordkorea stärken und ländliche Gebiete Japans wirtschaftlich fördern.

Nun steht er vor der Herausforderung, seine Pläne ohne breite Unterstützung im Parlament umzusetzen.

Sollte sich keine tragfähige Koalition bilden, drohen Neuwahlen oder weitere Verhandlungen. Die politische Landschaft in Japan bleibt daher ungewiss und angespannt.