Keine Beweise für Waffenlieferungen Chinas an Russland

Peter Zeifert

2 Wochen vor

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01/06/2024
Welt
Foto: Wiki Commons
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Die Europäische Union hat keine Beweise dafür, dass China Waffen an Russland liefert, so Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Bei seiner Rede auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur betonte Borrell die Komplexität der Definition dessen, was als Waffe gilt.

„Es gibt keine klare Grenze zwischen Waffen und Nicht-Waffen, da einige Gegenstände einen doppelten Verwendungszweck haben können“, erklärte er.

Westliche Komponenten in russischem Militärgerät

Borrell wies darauf hin, dass russische Militärausrüstung oft Komponenten enthält, die in westlichen Ländern wie den USA, Europa und dem Vereinigten Königreich hergestellt wurden.

„Das Problem betrifft nicht nur China“, fügte er hinzu und verwies auf die breitere Herausforderung, militärische Lieferungen zu kontrollieren.

US-Vorwürfe und Warnungen

Die USA haben China wiederholt vorgeworfen, militärische Hilfe an Russland zu leisten.

Am 15. Mai warnte Außenminister Antony Blinken chinesische Unternehmen davor, die russische Verteidigungsindustrie zu unterstützen und drohte mit neuen Sanktionen gegen Peking. Bereits im April hatte Finanzministerin Janet Yellen chinesische Banken vor „ernsten Konsequenzen“ bei Verstößen gegen die anti-russischen Sanktionen gewarnt.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, äußerte später die „ernsthafte Besorgnis“ des Weißen Hauses über angebliche Militärlieferungen von China an Russland.

Trotz der Warnungen der USA deuten britische Geheimdienstberichte auf eine anhaltende militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland hin.

Am 22. Mai behauptete der britische Verteidigungsminister Grant Shapps, dass Peking begonnen habe, tödliche Waffen an Moskau zu liefern, die im Ukraine-Konflikt eingesetzt werden sollen. Shapps wies auch auf einen Anstieg des Handelsvolumens zwischen China und Russland um 65% hin, was auf eine Vertiefung der Beziehungen hindeutet.

Ende April besuchte Antony Blinken China und traf sich mit Präsident Xi Jinping und Außenminister Wang Yi. Während der Treffen bekräftigte Blinken die Haltung der USA und warnte vor zusätzlichen Sanktionen gegen über 100 chinesische Unternehmen, falls diese weiterhin die russische Verteidigungsindustrie unterstützen.