Das jüngste Referendum in Moldau hat eine denkbar knappe Entscheidung hervorgebracht: Eine hauchdünne Mehrheit sprach sich für einen EU-Beitritt aus.
Doch dieses Ergebnis verdeutlicht die tiefe Spaltung in der Gesellschaft des Landes. Insbesondere die Stimmen der im Ausland lebenden Moldawier gaben den Ausschlag für das Ergebnis.
Der EU-Kommissionssprecher Peter Stano betonte, dass Russland massiv in den demokratischen Prozess eingegriffen habe, um die Abstimmung zu beeinflussen.
Es gab Berichte über russische Desinformationskampagnen und Versuche, Stimmen zu kaufen, um die pro-europäische Bewegung zu schwächen.
Laut Tagesschau wertet die Europäische Union das knappe Ja zum EU-Beitritt dennoch als einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung. Der grüne EU-Außenpolitiker Sergey Lagodinsky sieht das Ergebnis jedoch auch als Weckruf für die EU.
Er kritisiert, dass es der Union nicht gelungen sei, ausreichend Attraktivität zu entfalten, um die Bürger Moldaus eindeutig von einem pro-europäischen Kurs zu überzeugen.
Die CDU-Europaabgeordnete Andrea Wechsler betrachtet das Ergebnis mit gemischten Gefühlen und sieht darin ein Symbol für die Spaltung des Landes, das noch immer zwischen Europa und Russland hin- und hergerissen ist.
Das knappe Ergebnis bedeutet jedoch keineswegs ein Ende der politischen Unsicherheiten in Moldau.
Die Gesellschaft bleibt gespalten, und die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen sowie die Parlamentswahlen im Jahr 2025 dürften den pro-europäischen Kurs des Landes weiter auf die Probe stellen.
Die EU wird daher genau beobachten, wie sich die Lage entwickelt, um Moldau auf dem Weg in Richtung europäische Integration zu unterstützen.
