Nach mehr als einem Monat Sperrung darf die Plattform X, die dem US-Milliardär Elon Musk gehört, in Brasilien wieder den Betrieb aufnehmen.
Dies entschied das Oberste Gericht des Landes, nachdem X die geforderten Auflagen erfüllt hatte.
Die Plattform war Ende August 2024 gesperrt worden, weil sie nicht konsequent gegen die Verbreitung von Hassreden und Falschinformationen vorgegangen war.
Außerdem hatte X es versäumt, einen rechtlichen Vertreter für Brasilien zu benennen, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Sperrung führte zu einem heftigen Streit zwischen Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes, der den Fall leitete.
Laut einem Bericht der Tagesschau warf Elon Musk dem brasilianischen Richter Zensur vor und beschimpfte ihn öffentlich als „Diktator“. Musk kritisierte die Entscheidung des Gerichts scharf und bezeichnete sie als Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Dennoch musste sein Unternehmen letztlich die geforderten Bedingungen erfüllen, um die Plattform in Brasilien wieder freischalten zu lassen.
Dazu gehörten unter anderem die Sperrung bestimmter rechtsradikaler Nutzerkonten, die Zahlung ausstehender Millionenstrafen sowie die Benennung eines rechtlichen Vertreters im Land.
Anfangs hatte Musk versucht, nur Teile der Forderungen zu erfüllen, was jedoch zu weiteren Sanktionen und der Androhung der Einziehung von Vermögenswerten führte.
Brasilien ist einer der größten Märkte für X, mit geschätzten 20 bis 40 Millionen Nutzern. Die Sperrung der Plattform war daher ein bedeutender Schlag für das Unternehmen.
Das Gericht hat der Telekommunikationsbehörde nun 24 Stunden Zeit gegeben, um den Zugang zur Plattform wiederherzustellen.
Die Entscheidung, X wieder freizugeben, erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Diskussionen über die Verantwortung sozialer Medien im Kampf gegen Hassrede und Falschinformationen. Kritiker befürchten, dass Plattformen wie X zu wenig tun, um die Verbreitung extremistischer Inhalte zu verhindern.
