Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, dass während der Olympischen Spiele in Paris vorübergehende Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze stattfinden werden.
Diese Maßnahme soll in enger Zusammenarbeit mit den französischen Behörden für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen.
Die Olympischen Sommerspiele finden vom 26. Juli bis zum 11. August statt, und die Kontrollen werden in Kürze bei der Europäischen Union angemeldet.
Laut der Tagesschau werden die während der Fußball-EM eingeführten bundesweiten Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg ab dem 19. Juli wieder aufgehoben.
Stattdessen wird auf Schleierfahndung und gezielte Kontrollen umgestellt. Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen bleiben bestehen, um irreguläre Migration und Schleuserkriminalität zu bekämpfen.
Diese Maßnahmen sind derzeit bis November bzw. Dezember 2024 angeordnet. Faeser wies Forderungen von Union und FDP nach einer Verlängerung der EM-Grenzkontrollen zurück und betonte, dass solche Kontrollen ernste Bedrohungen der öffentlichen Ordnung voraussetzen.
