Pistorius sichert Ukraine Waffen im Wert von 500 Millionen Euro zu

Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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31/05/2024
Welt
Foto: Shutterstock
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Pistorius' dritter Besuch in der Ukraine.

Die Ukraine erhält für ihren Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von einer halben Milliarde Euro. 

Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigte dies bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umjerow in der südukrainischen Hafenstadt Odessa an.

Laut Tagesschau enthält das Paket Geräte der Flugabwehr, Panzer, Munition und Ersatzteile. Pistorius betonte: "Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf weiterhin unterstützen." 

Ein Teil des Materials stehe bereits unmittelbar vor der Auslieferung. Umjerow dankte Deutschland und appellierte an andere Partner, die Ukraine noch intensiver zu unterstützen.

In dem neuen Waffenpaket seien unter anderem Raketen für Flugabwehrsysteme vom Typ "Iris-T SLM" und Drohnen zur Aufklärung und zum Kampf im Schwarzen Meer enthalten.

Zudem werde dringend benötigte Ausrüstung wie Ersatzrohre für Artilleriesysteme und Austauschmotoren für Kampfpanzer geliefert. Von 2025 an soll die Auslieferung von 18 neuen Radhaubitzen folgen. 

Deutschland werde außerdem Industrieausbildungskurse für ukrainische Techniker finanzieren und Mittel für störungssichere Satellitenkommunikation bereitstellen. 

Pistorius ließ jedoch offen, ob deutsche Waffen auch gegen militärische Stellungen auf russischem Territorium eingesetzt werden dürfen.

Im Interview mit den Tagesthemen räumte Pistorius ein, dass das Völkerrecht solch einen Einsatz zulasse, verwies aber auch auf bilaterale Vereinbarungen zwischen den Lieferländern und der Ukraine, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien. 

Diese "Vielstimmigkeit" mache es schwer, vernünftig und verantwortlich mit solchen Themen umzugehen. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zuletzt ausweichend zu dieser Frage und betonte, dass Deutschland sich nicht direkt an dem Krieg gegen Russland beteiligen werde.