Putin wirft Baltikum Diskriminierung vor: Eskalation in Europa?

Geschrieben von Olivia Rosenberg

17 Wochen vor

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17/01/2024
Foto: Shutterstock
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Putin's verbale Attacke auf baltische Staaten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die baltischen Staaten verbal angegriffen, indem er ihnen vorwarf, ethnische Russen und Russischsprechende zu diskriminieren. 

Diese Äußerungen erfolgten im Kontext von Änderungen an Lettlands Immigrationsgesetz, die besagen, dass dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen russischer Bürger ungültig werden und sie der allgemeinen EU-Prozedur folgen müssen, einschließlich einer Sprachprüfung in Lettisch. 

Lettland hatte im Dezember angekündigt, 1.200 russische Bürger zu deportieren, die sich nicht rechtzeitig um eine neue Genehmigung gekümmert hatten.

Laut einem Bericht von t-online interpretieren Experten des Institute for the Study of War (ISW) Putins Kritik als Versuch, die NATO zu schwächen und eine mögliche Eskalation in der Region rhetorisch vorzubereiten. 

Putin verbreitet demnach seit Langem eine expansive Vorstellung von Russlands Souveränität und redet die Unabhängigkeit ehemaliger Sowjetstaaten klein. 

Er behauptet, Russland habe das Recht, ethnische Russen und Russischsprechende außerhalb seiner Grenzen zu schützen. Ein russischer Angriff auf das Baltikum wird jedoch derzeit als unwahrscheinlich angesehen.