Slowenien erkennt Palästina als Staat an: Ein Zeichen der Solidarität

Olivia Rosenberg

1 Woche vor

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05/06/2024
Welt
Foto: Shutterstock.com
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Opposition boykottiert Abstimmung.

Slowenien hat Palästina als Staat anerkannt. Bei der Abstimmung im Parlament stimmten 52 Abgeordnete für diesen Schritt, während es nur eine Nein-Stimme gab. Laut n-tv blieben die restlichen der 90 Parlamentsmitglieder der Abstimmung fern. 

Dies geschah nach einer chaotischen sechsstündigen Sitzung, in der die Opposition entschied, die Abstimmung zu boykottieren. 

Nach Spanien, Norwegen und Irland ist Slowenien das nächste Land, das Palästina als eigenständigen Staat anerkennt. 

Ministerpräsident Robert Golob erinnerte in seiner Rede an die Unabhängigkeit Sloweniens von Jugoslawien im Jahr 1991 und sprach von einer "Botschaft des Friedens und der Solidarität". 

Er betonte, dass die Zweistaatenlösung der einzige Weg zu Frieden und Stabilität im Nahen Osten sei.

Die Anerkennung Palästinas als Staat durch Slowenien folgt auf die Anerkennung durch über 140 Staaten weltweit, was mehr als zwei Drittel der UN-Mitgliedsländer ausmacht. Allerdings ist keine westliche Großmacht darunter. 

Die USA und Großbritannien unterstützen zwar die Idee eines unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel, bestehen jedoch darauf, dass dies nur durch eine umfassende Verhandlungslösung erreicht werden kann.

Dies ist auch die Haltung der Bundesregierung. Israels Außenminister Israel Katz hatte vor der Abstimmung in Slowenien erklärt, dass die Anerkennung Palästinas als Staat einer "Belohnung" der radikal-islamistischen Hamas gleichkomme.

Slowenien hat sich für diesen Schritt entschieden, trotz der Uneinigkeit im eigenen Parlament. 

Die wichtigste Oppositionspartei, die rechtsgerichtete Slowenische Demokratische Partei, forderte ursprünglich ein Referendum zu diesem Thema, zog den Antrag jedoch zurück. 

Ministerpräsident Golob und seine Koalition verfügen im Parlament über eine bequeme Mehrheit, was die Anerkennung ermöglichte.

Diese Anerkennung wird als historischer Schritt angesehen und soll ein Signal an die internationale Gemeinschaft senden. 

Slowenien reiht sich damit in die Liste der Länder ein, die Palästina offiziell anerkannt haben, und setzt ein Zeichen für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten. Die Reaktionen auf diesen Schritt sind unterschiedlich, und es bleibt abzuwarten, wie sich die internationale Diplomatie weiterentwickeln wird.