Tusk unter Druck: Massenproteste in der polnischen Hauptstadt

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Shutterstock
Foto: Shutterstock
Tausende gegen Tusks Regierung.

In Warschau demonstrierten Tausende Polen gegen die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk. 

Der Protest der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) richtete sich ursprünglich gegen die Umgestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien durch die Regierung Tusk. 

Die PiS hatte in ihrer achtjährigen Regierungszeit die Kontrolle über den Fernsehsender TVP, das polnische Radio sowie die Nachrichtenagentur PAP übernommen. Die aktuelle Regierung begann vor einigen Wochen mit dem Umbau dieser Medieninstitutionen. 

Der Fokus der Demonstration verschob sich jedoch nach der Verhaftung von zwei rechtskräftig verurteilten PiS-Politikern, dem ehemaligen Innenminister Mariusz Kaminski und seinem früheren Staatssekretär Maciej Wasik. 

Beide wurden als „politische Gefangene“ bezeichnet. Präsident Andrzej Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, kündigte an, beide Politiker ein zweites Mal zu begnadigen.

Die Demonstranten, überwiegend ältere Anhänger der PiS, versammelten sich vor dem Parlamentsgebäude und trugen Plakate mit Aufschriften wie „Hier ist Polen, kein Tuskoland“ und „Kulturminister – Zensurminister“. 

PiS-Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski warf der EU vor, die „Liquidierung des polnischen Vaterlandes“ zu planen und kritisierte die proeuropäische Koalitionsregierung von Tusk. 

Die PiS unterstellt Tusk, im Auftrag Deutschlands zu handeln. Die Veranstalter sprachen von 100.000 bis 300.000 Teilnehmern, während das Warschauer Rathaus von 35.000 sprach, berichtet die Welt.