Wiktoria F.
Ein Buch über deutsche Russlandpolitik blickt zurück auf Jahre politischer Entscheidungen – und löst neue Debatten aus. Bei der Vorstellung in Berlin nutzte Altkanzler Olaf Scholz den Rahmen, um seine Sicht auf die Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs zu präzisieren. Seine Aussagen zielen dabei weniger auf Vergangenheitsbewältigung als auf politische Deutung.
Ausgangspunkt der Diskussion ist das Buch Das Versagen von Katja Gloger und Georg Mascolo. Die Autoren untersuchen darin, wie n-tv berichtet, die Russlandpolitik Deutschlands über mehrere Jahrzehnte und kommen zu einem ernüchternden Befund.
Demnach hätten aufeinanderfolgende Regierungen Warnsignale vor dem aggressiven Kurs des Kremls unterschätzt. Stattdessen sei an der Vorstellung festgehalten worden, wirtschaftliche Verflechtung könne Moskau dauerhaft einbinden, berichtet n-tv.
Scholz’ Neubewertung
Vor diesem Hintergrund erklärte Scholz, warum er heute anders auf die Zeit vor dem russischen Angriff blickt. Aus seiner Sicht sei die Entscheidung zum Krieg bereits lange vor 2022 gefallen.
„Ich bin heute fest davon überzeugt, dass Putin seinen Angriff zwei Jahre vorher fest geplant hatte und dass ihn weniges davon hat abbringen können“, sagte Scholz bei der Veranstaltung in Berlin, wie n-tv berichtet.
Diese Einschätzung ist bemerkenswert, weil Scholz während seiner Amtszeit häufig vorgeworfen wurde, zu lange auf Dialog gesetzt zu haben. Nun rückt er die Verantwortung stärker auf die strategischen Absichten des Kremls.
Fokus auf Absicht
Scholz machte deutlich, dass er Putins Ziele nicht primär als Reaktion auf westliche Politik versteht. Vielmehr habe Russland zentrale Forderungen, wie eine Absage an einen Nato-Beitritt der Ukraine oder den Verzicht auf weitreichende Raketen auch ohne militärische Eskalation durchsetzen können.
„Das hätte man alles ohne Krieg haben können und die Ukrainer hätten es gemacht am Ende und wir alle auch. Das heißt, er wollte den Krieg“, sagte Scholz, wie n-tv berichtet.
Damit widerspricht er indirekt Stimmen, die dem Westen eine Mitschuld an der Eskalation zuschreiben. Scholz’ Argumentation verschiebt die Debatte weg von verpassten Zugeständnissen hin zur Frage bewusster Machtpolitik.
Alte Kritik neu gelesen
Auch die Kritik an den deutschen Waffenlieferungen griff Scholz auf. Er wies erneut Vorwürfe zurück, seine Regierung habe zu zögerlich gehandelt.
„Ich halte die Diskussion für lächerlich, wenn ich das ganz offen sagen darf“, sagte Scholz. Entscheidungen seien stets im Einklang mit Partnern gefallen und hätten auch das Risiko russischer Reaktionen einbeziehen müssen.
„Denn es gibt ja kein Gesetzbuch über: Das ist der eine Schritt zu viel“, erklärte er. Diese Argumentation knüpft an frühere Rechtfertigungen aus der Ampel-Zeit an, wird nun aber aus der Distanz eines Altkanzlers vorgetragen.
Offene Fragen
Das Buch, vorgestellt von Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, liefert den analytischen Rahmen für Scholz’ Aussagen. Es legt nahe, dass politische Lernprozesse schmerzhaft und spät einsetzten.
Scholz’ Rückblick wirft damit eine zentrale Frage auf: Wenn der Krieg aus seiner Sicht kaum noch zu verhindern war, wann genau hätte Politik anders handeln müssen – und welche Konsequenzen zieht Deutschland daraus für künftige Konflikte?
Quelle: n-tv