Wiktoria F.
Die Frage nach Europas militärischer Eigenständigkeit rückt erneut in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Angesichts globaler Machtverschiebungen, anhaltender Kriege und wachsender Zweifel an bestehenden Sicherheitsgarantien wird ein lange sensibles Thema neu verhandelt.
In Davos haben führende Politiker zuletzt deutlich gemacht, dass sich der Ton verändert hat.
Dabei geht es nicht um kurzfristige Reaktionen, sondern um die strategische Ausrichtung des Kontinents in den kommenden Jahrzehnten.
Treiber der Debatte
Spaniens Außenminister José Manuel Albares erklärte gegenüber Euronews, Europa müsse in einer zunehmend konfrontativen Welt selbst Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen. Er warnte davor, dass militärische Drohungen wieder zum Instrument der Außenpolitik würden und Europa darauf vorbereitet sein müsse.
Albares argumentierte, dass Abschreckung nur glaubwürdig sei, wenn sie in europäischer Hand liege. Deshalb müsse die EU langfristig den Aufbau gemeinsamer militärischer Strukturen ins Auge fassen.
Euronews berichtet, dass Albares frühere gescheiterte Anläufe erwähnte, zugleich aber betonte, dass die aktuelle geopolitische Lage neue Voraussetzungen schaffe.
Militärische Dimension
Parallel dazu kommt Druck aus Osteuropa. Wie The Kyiv Independent berichtet, erneuerte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Streitkraft mit mehreren Millionen Soldaten. Hintergrund seien russische Pläne, ihre Truppenstärke weiter auszubauen.
„Russland plant, bis 2030 eine Armee von 2 bis 2,5 Millionen Soldaten aufzubauen. Eine europäische Armee muss darauf reagieren können, auch wenn jedes Land seine eigenen souveränen Streitkräfte behält. Sie sollte daher nicht kleiner als drei Millionen sein“, sagte Selenskyj.
Er betonte zugleich, dass nationale Armeen bestehen bleiben und bestehende Bündnisse nicht aufgelöst werden müssten. Vielmehr gehe es um zusätzliche Handlungsfähigkeit für Europa.
Politische Hürden
Die Idee einer europäischen Armee ist nicht neu. Unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen, Fragen nationaler Souveränität und rechtliche Grenzen der EU-Verträge haben frühere Initiativen gebremst. Auch die Rolle der NATO bleibt ein sensibler Punkt, da viele Mitgliedstaaten ihre Sicherheit weiterhin primär dort verankert sehen.
Selenskyj verwies dennoch auf konkrete Vorteile einer engeren Zusammenarbeit und auf die Rolle der Ukraine. „Weil wir echte Kriegserfahrung haben, teilen wir unsere Technologien mit unseren Partnern“, sagte er laut The Kyiv Independent und hob den Austausch von Technologie und Geheimdienstinformationen hervor.
Blick nach vorn
Ob aus den aktuellen Vorstößen mehr als politische Signale werden, bleibt offen. Wahrscheinlicher als ein schneller Durchbruch sind zunächst Debatten über gemeinsame Rüstungsprojekte, Kommandostrukturen und Finanzierung. Klar ist jedoch: Der sicherheitspolitische Status quo Europas wird zunehmend infrage gestellt.
Quellen: Euronews, The Kyiv Independent