Wiktoria F.
Der Besuch des Bundeskanzlers in Italien fällt in eine Phase, in der sich Europas politische Statik sichtbar verschiebt. Während traditionelle Bündnisse an Verlässlichkeit verlieren, sondiert Berlin neue Schwerpunkte. Rom ist dabei nicht mehr nur Partner, sondern möglicher Mitgestalter.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist mit zehn Mitgliedern seines Kabinetts zu deutsch-italienischen Regierungskonsultationen nach Rom gereist, wie die Zeit unter Berufung auf dpa berichtet. Die Gespräche folgen unmittelbar auf einen EU-Gipfel in Brüssel und sind Teil eines länger vorbereiteten Prozesses.
Merz und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wollen die Zusammenarbeit in zentralen Politikfeldern vertiefen. Offiziell geht es um Wirtschaft, Verteidigung und Migration.
Der Besuch wirft die Frage auf, welche Rolle einzelne Mitgliedstaaten künftig in der EU spielen werden.
Gemeinsame Interessen
Inhaltlich arbeiten, wie die Zeit unter Berufung auf dpa berichtet, beide Regierungen an Vorschlägen für den EU-Wirtschaftsgipfel am 12. Februar. Diskutiert werden eine stärkere Integration des Binnenmarkts, weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren.
Diese Agenda verweist auf einen gemeinsamen Nenner: Beide Regierungen sehen wirtschaftliche Handlungsfähigkeit als Voraussetzung politischer Souveränität. Auch in der Migrationspolitik verfolgen Berlin und Rom ähnliche Ziele, insbesondere bei der Begrenzung irregulärer Zuwanderung.
Strategische Annäherung
Nach Einschätzung von n-tv geht der Besuch über routinemäßige Abstimmungen hinaus. Der Sender berichtet, Merz betrachte Meloni zunehmend als zentrale Partnerin für europäische Reformen und habe sie öffentlich als Bezugspunkt genannt.
Der Politologe Vittorio Emanuele Parsi sagte n-tv, die Beziehungen zwischen Deutschland und Italien seien stabiler als in der Vergangenheit, auch wenn alte Stereotype fortbestünden.
Der Besuch lässt sich auch als Zeichen dafür lesen, dass Italien für Berlin politisch wichtiger wird als in der Vergangenheit.
Wirtschaft als Hebel
Die wirtschaftliche Verflechtung unterstreicht diese Neubewertung. Laut Zahlen der Deutsch-Italienischen Handelskammer, die n-tv zitiert, belief sich der bilaterale Handel 2024 auf 156 Milliarden Euro.
Diese Abhängigkeit wirkt in beide Richtungen. In Italien gilt Deutschland als Konjunkturmotor, dessen Schwäche unmittelbare Folgen hat. Für Berlin wiederum ist Italien ein zentraler industrieller Zulieferer.
Diese enge Verzahnung lässt sich als Grund für den intensiven politischen Austausch lesen, auch wenn politische Differenzen bestehen.
Konflikte und Grenzen
Solche Differenzen zeigten sich zuletzt beim Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsvermögen. Während Deutschland eine Nutzung zugunsten der Ukraine befürwortete, äußerte Italien rechtliche Bedenken, wie nt-tv berichtet.
Der Streit verdeutlicht, dass strategische Nähe nicht automatisch politische Einheit bedeutet. Sie zeigt aber auch, dass Konflikte inzwischen innerhalb eines engeren Dialograhmens ausgetragen werden.
Ein neues Gleichgewicht?
Laut n-tv gilt das Verhältnis zwischen Merz und Meloni als deutlich belastbarer als jenes zwischen Meloni und Merz’ Vorgänger Olaf Scholz. Meloni strebe an, das deutsch-italienische Verhältnis auf ein ähnliches Niveau wie das deutsch-französische zu heben.
Merz wiederum hatte angekündigt, den bestehenden Aktionsplan für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien aus dem Jahr 2023 auf ein „neues Ambitionsniveau“ zu heben, wie die Zeit unter Berufung auf dpa berichtet.
Ob daraus eine dauerhafte europäische Kraftachse entsteht, hängt davon ab, ob Berlin und Rom bereit sind, über Interessenkoordinierung hinaus gemeinsame Verantwortung zu übernehmen.
Quellen: Die Zeit, dpa, n-tv