Bahncard-Kündigungsfrist vor Gericht: Verbraucherschützer klagen gegen Deutsche Bahn

Olivia Rosenberg

23 Wochen vor

|

05/02/2024
Deutschland
Foto: Shutterstock
Foto: Shutterstock
Wichtige Entscheidung im Juni erwartet.

Die Verbraucherzentrale Thüringen hat gegen die Deutsche Bahn AG Klage eingereicht, um gegen die langen Kündigungsfristen der Bahncard vorzugehen. 

Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die Praxis, dass eine Probe-Bahncard automatisch in ein Jahresabonnement übergeht, welches erst zum Ende der Laufzeit gekündigt werden kann. 

Diese Vorgehensweise, so argumentieren die Verbraucherschützer, verstößt gegen ein Gesetz, das darauf abzielt, Verbrauchern den Ausstieg aus langfristigen Verträgen zu erleichtern. 

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat den Eingang der Klage bestätigt und einen Verhandlungstermin für Juni angesetzt. 

Die Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf Tausende von Bahncard-Abonnements haben und die Praxis der automatischen Verlängerung in Frage stellen.

Die Deutsche Bahn hält dagegen, dass ihre Beförderungsbedingungen behördlich geprüft seien und somit keinen Anlass zur Beanstandung bieten. 

Die Verbraucherschützer sehen jedoch in der aktuellen Gesetzeslage eine klare Intention des Gesetzgebers, die auch auf die Bahncard anwendbar sein sollte. 

Die Klage zielt darauf ab, Rechtssicherheit für die Verbraucher zu schaffen und im Zweifel eine höchstrichterliche Entscheidung herbeizuführen. 

Die Auseinandersetzung wirft ein Schlaglicht auf die Notwendigkeit transparenter und verbraucherfreundlicher Vertragsbedingungen im öffentlichen Verkehrswesen, wie die Tagesschau berichtet.