CDU im Umbruch: Merz sagt WerteUnion den Kampf an

Geschrieben von Olivia Rosenberg

19 Wochen vor

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15/01/2024
Foto: Shutterstock
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Merz' radikaler Kurswechsel.

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine klare Trennung von der rechtskonservativen Vereinigung WerteUnion angekündigt. 

In einer Rede in Heidelberg erklärte Merz, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU und einer möglichen neuen Partei unter der Leitung von Hans-Georg Maaßen nach den bestehenden Regeln ohnehin nicht möglich sei. 

Sollte es jedoch nicht zur Gründung einer neuen Partei kommen, plant Merz, bei einem Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der WerteUnion zu beantragen.

Laut einem Bericht von ZEIT ONLINE betonte Merz, dass es keinen Anlass mehr gebe, außerhalb der etablierten Strukturen der CDU politisch aktiv zu sein.

Er bezeichnete "Parallelstrukturen" außerhalb der Partei als unnötig und ermutigte diejenigen, die anderer Meinung seien, die CDU zu verlassen. 

Die WerteUnion, die 2017 als eingetragener Verein gegründet wurde, ist keine offizielle Parteigliederung der Union und gibt an, derzeit 4.000 Mitglieder zu haben, von denen viele der CDU oder CSU angehören sollen.

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hatte kürzlich die Gründung einer eigenen Partei angekündigt und dies mit dem Kurs der CDU-Führung unter Merz begründet. 

Er schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus und betonte, dass es hier für ihn "keine Brandmauer" gebe. Maaßen plant, die Weichen für die Parteigründung bei einer Mitgliederversammlung der WerteUnion am 20. Januar in Erfurt zu stellen.