Change.org im Zwielicht: Grünen-Verbot fordert Meinungsfreiheit heraus

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

|

30/01/2024
Foto: Shutterstock
Foto: Shutterstock
Massenforderung nach Verbot der Grünen.

Eine Petition auf der Plattform Change.org, die das Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert, hat für Aufsehen gesorgt. Über 156.000 Menschen haben diese Petition bereits unterschrieben. 

Der Verfasser der Petition, Ralph Kahlert, gibt an, persönlich betroffen von den öffentlichen Verhaltensweisen und Äußerungen von Mitgliedern und Sympathisanten der Grünen zu sein, die seiner Meinung nach die Bundesrepublik Deutschland diffamieren und diskreditieren.

Er beruft sich auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der ein Parteiverbot ermöglicht, wenn eine Partei die demokratische Ordnung untergräbt, berichtet Der Westen

Die Petition auf Change.org ist jedoch nicht an den Bundestag gerichtet und erreicht daher nicht das Quorum von 50.000 Unterschriften, das für eine Auseinandersetzung im Petitionsausschuss des Bundestages erforderlich wäre.

Change.org erklärt, dass sie eine offene, überparteiliche Plattform sind und keine Petitionen dulden, die zu Gewalt, Hass oder Hassreden aufrufen. 

Jeder kann eine Petition anfechten oder eine Gegenpetition mit einer gegenteiligen Meinung starten. Die Plattform betont die Vielfalt der Meinungen und Themen unter ihren 10 Millionen Nutzern in Deutschland.