Justizminister Marco Buschmann hat Polen besucht, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Nachbarland zu stärken.
Während seines Besuchs in Warschau traf er sich mit seinem polnischen Amtskollegen Adam Bodnar. Buschmann betonte die Bedeutung einer engen Kooperation und diskutierte auch die gemeinsame Verantwortung für die Ukraine.
Dieser Besuch ist besonders bedeutsam, da Polen sich derzeit in einer Umbruchsituation befindet, nachdem die Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk die nationalkonservative PiS-Regierung abgelöst hat.
In der neuen Regierung hat Bodnar die Aufgabe, die umstrittene Justizreform der abgewählten PiS-Regierung rückgängig zu machen. Diese Reform hatte Polen über Jahre in Konflikt mit der EU-Kommission gebracht.
Buschmann äußerte sich nicht zu den innerpolnischen Machtkämpfen, lobte aber die mutigen Entscheidungen der neuen Regierung zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.
Während seines Vortrags an der Universität Warschau wurde Buschmann von propalästinensischen Studenten protestiert, setzte aber seinen Vortrag fort. Diese Informationen wurden von der Tagesschau bereitgestellt.
