Deutsche Erdogan-Partei: Massive Kritik und politische Spannungen

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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30/01/2024
Foto: Andie.NV / Shutterstock.com
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Widerstand gegen türkische AKP in Deutschland.

Die Gründung der Demokratischen Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava), einem deutschen Ableger der türkischen Regierungspartei AKP, hat in Deutschland für erhebliche politische Kontroversen gesorgt. 

Die Partei, die plant, bei der Europawahl anzutreten, wird von Politikern und Experten kritisiert, die befürchten, dass sie zur Spaltung der Gesellschaft und zur Desintegration türkischstämmiger Menschen in Deutschland beitragen könnte. 

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, warnte im Gespräch mit Welt TV, dass die AKP versuche, „unsere Gesellschaft damit zu spalten“.

Die Union nutzte die Parteigründung, um ihre Bedenken gegen die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts zu äußern. 

CDU und CSU warnen, dass eine erleichterte doppelte Staatsbürgerschaft die Gründung solcher Parteien attraktiv machen könnte. 

FDP-Fraktionschef Christian Dürr und der grüne Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir äußerten sich ebenfalls kritisch zu Dava. 

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mahnte zur Zurückhaltung und betonte, dass abgewartet werden müsse, ob die Partei überhaupt Relevanz erlange.

Der Türkeikenner Eren Güvercin kritisierte Dava als Instrument der AKP-Narrative, die behaupten, Türken oder Muslime würden in Deutschland nie anerkannt. 

Güvercin erläuterte, dass die Partei reale Diskriminierungsphänomene für politische Propaganda nutze, berichtet n-tv.