Deutsche Kommunen stehen angesichts des starken Zuzugs von Geflüchteten vor großen Herausforderungen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher ein Umsteuern in der Migrationspolitik.
Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, André Berghegger, erklärte auf einer Jahrespressekonferenz in Berlin, dass die Kommunen die Belastungsgrenze erreicht hätten und nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen könnten.
Er betonte die Notwendigkeit einer geordneten, gesteuerten und reduzierten Zuwanderung.
Deutschland hat in den letzten zwei Jahren mehr als eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, und im vergangenen Jahr kamen mehr als 300.000 Asylsuchende ins Land – der höchste Wert seit 2016.
Viele Kommunen stehen vor dem Problem fehlender Unterbringungsmöglichkeiten und müssen auf Hotels oder Container ausweichen. Auch die Bereitstellung von Sprach- und Integrationskursen wird zunehmend schwieriger, berichtet Tagesschau.
Der Städte- und Gemeindebund fordert eine Neuausrichtung der Migrationspolitik, einschließlich Rechtsänderungen zur beschleunigten Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive und einer Überprüfung der Liste sicherer Herkunftsländer.
Zudem wird eine finanzielle Entlastung der Kommunen und eine klarere Zuständigkeitsregelung zwischen Bund und Ländern gefordert.
Die Forderungen des Städte- und Gemeindebundes werfen wichtige Fragen über die Kapazitäten und Ressourcen der Kommunen auf und zeigen die Dringlichkeit einer effektiven und nachhaltigen Migrationspolitik.
