Rolf Mützenich, der SPD-Fraktionsvorsitzende, hat sich in einem Interview mit der Neuen Westfälischen erneut für diplomatische Lösungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen und eine Korrektur seiner früheren Äußerungen zum "Einfrieren" des Konflikts abgelehnt.
Mützenichs Vorschlag, über ein "Einfrieren" des Krieges nachzudenken, hatte zuvor für heftige Kritik gesorgt.
Doch der SPD-Politiker bleibt bei seiner Position und betont, dass die Beendigung militärischer Konflikte letztendlich politische Entscheidungen erfordere.
Er plädiert für eine stärkere Fokussierung auf strategische Debatten statt ausschließlich auf militärische Überlegungen und sieht insbesondere China in der Verantwortung, eine aktivere Rolle im Konflikt zu übernehmen, berichtet Zeit.
Mützenich argumentiert, dass China aufgrund seiner wirtschaftlichen Interessen und der Bedeutung der Ukraine für die Seidenstraßen-Initiative ein Interesse an Stabilität in der Region haben müsse.
Er fordert, dass China "aktiver werden" solle. Der Begriff des "Einfrierens" des Krieges, den Mützenich verwendet, bezieht sich auf zeitlich begrenzte lokale Waffenruhen und humanitäre Pausen, die zu einer dauerhaften Abwesenheit militärischer Gewalt führen könnten, allerdings unter der Voraussetzung der Zustimmung beider Kriegsparteien.
Mützenichs Äußerungen verdeutlichen die Komplexität der politischen Debatte um den Ukraine-Krieg und die Suche nach Wegen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts.
