Deutschland hat im Rahmen eines neuen Abkommens mit der Türkei mit der großangelegten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber begonnen.
Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die türkische Regierung bereit erklärt, wöchentlich bis zu 500 ihrer Staatsbürger aus Deutschland zurückzunehmen.
Die ersten Flüge mit insgesamt 200 abgelehnten Asylbewerbern wurden bereits durchgeführt. Die Rückführung erfolgt vorerst über Linienflüge, da die Türkei Charterflüge noch ablehnt, jedoch eventuell in Zukunft sogenannte „Spezialflüge“ akzeptieren könnte.
Wie die Tagesschau berichtet, hat sich die Rückführung türkischer Staatsangehöriger in der Vergangenheit verzögert, da die Kooperation zwischen beiden Ländern ins Stocken geraten war.
Dies führte dazu, dass im Jahr 2023 nur etwa 1.300 Personen in die Türkei abgeschoben wurden, während 14.500 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig blieben.
Dank des neuen Abkommens sollen diese Rückführungen nun beschleunigt und effizienter gestaltet werden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach von einem wichtigen Fortschritt im Umgang mit irregulärer Migration und einem „weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration nach Deutschland“.
Die Rückführungsmaßnahmen betreffen dabei nicht nur abgelehnte Asylbewerber, sondern auch Personen, die in Deutschland straffällig geworden sind oder keine gültigen Aufenthaltsdokumente besitzen.
Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden allein in diesem Jahr über 28.000 Asylanträge türkischer Staatsbürger bearbeitet, wobei nur etwa 9,6 Prozent der Anträge eine Schutzberechtigung erhielten.