Neuer Anlauf im Bundestag: Union drängt auf Taurus-Lieferungen an die Ukraine

Geschrieben von Olivia Rosenberg

10 Wochen vor

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14/03/2024
Foto: Shutterstock
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Die kontroverse Debatte um Taurus-Marschflugkörper.

Die Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nimmt erneut Fahrt auf. 

Die Unionsfraktion, bestehend aus CDU und CSU, hat im Bundestag zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen einen Antrag gestellt, der die Bundesregierung auffordert, der ukrainischen Bitte nach Lieferung dieser Waffensysteme nachzukommen.

Fraktionschef Friedrich Merz betont die Bedeutung dieser Hilfe für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und warnt davor, dass eine Verweigerung die Kriegsgefahr erhöhen könnte.

Laut einem Bericht von der Tagesschau hofft die Union, dieses Mal eine Mehrheit für ihren Antrag zu gewinnen, indem sie auf Abweichler innerhalb der Ampelkoalition setzt. 

Einige Politiker der Ampel haben sich öffentlich für die Lieferungen ausgesprochen, was der Union Anlass gibt, optimistisch zu sein. 

Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, FDP und Grünen, sieht in dem Antrag jedoch ein parteipolitisches Kalkül und lehnt ihn als symbolischen Akt ab, der in der Sache nicht weiterhilft.

Trotz der klaren Position des Bundeskanzlers Olaf Scholz gegen die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper, die eine Beteiligung deutscher Soldaten erfordern würde, bleibt die Debatte innerhalb der Koalition und darüber hinaus lebendig. 

Verteidigungsminister Boris Pistorius unterstützt die Entscheidung des Kanzlers, während in Russland die Entwicklungen aufmerksam verfolgt werden. 

Präsident Wladimir Putin empfiehlt Deutschland, gut nachzudenken, was als Versuch der Abschreckung gedeutet werden kann.