Bundeskanzler Olaf Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage im Bundestag entschieden zurückgewiesen.
In einem Interview betonte er, dass die Ampelkoalition über eine klare Mehrheit verfüge und es keinen Grund gebe, über vorgezogene Neuwahlen nachzudenken.
„Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen“, sagte Scholz und machte deutlich, dass er die Regierungsarbeit fortsetzen wolle.
Gleichzeitig räumte der Kanzler ein, dass die Regierungsbildung in Deutschland in den kommenden Jahren zunehmend schwieriger werden könnte.
Die politischen Konstellationen seien kompliziert, sowohl im Bund als auch in den Ländern, erklärte Scholz.
Wie die Tagesschau berichtet, äußerte sich Scholz auch zu aktuellen Themen wie der Migrationspolitik und den Herausforderungen, die die Ampelkoalition dabei bewältigen muss.
Er verteidigte die bisherigen Maßnahmen der Regierung und betonte, dass bereits viel erreicht worden sei, um die irreguläre Migration zu managen.
Auf die Frage, ob das Thema unterschätzt worden sei, antwortete der Kanzler entschieden mit Nein und verwies auf historische Fortschritte in der Migrationspolitik, die unter seiner Regierung erzielt wurden.
Zudem zeigte er sich offen für weitere Verhandlungen mit der Opposition, um Grenzkontrollen und das Grenzmanagement effizienter zu gestalten.
