Rechtsextreme im Bundestag: Das Innenleben der AfD-Fraktion im Bundestag

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Shutterstock
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Wie die AfD ihre Mitarbeiter wählt.

Die Diskussion um die Beschäftigung von Personen mit rechtsextremen Verbindungen in der AfD-Fraktion des Deutschen Bundestages wirft Fragen nach Transparenz und Sicherheit auf. 

Laut einem Bericht der Tagesschau haben die 78 AfD-Abgeordneten, wie alle Bundestagsmitglieder, die Autonomie, ihre Mitarbeiter selbst zu wählen, ohne dass die Bundestagsverwaltung ein Mitspracherecht hat. 

Ende Januar waren insgesamt etwa 5.600 Personen bei den Abgeordneten aller Fraktionen angestellt, wobei die AfD-Fraktion allein 182 Mitarbeiter zählt.

Die Finanzierung dieser Mitarbeiter erfolgt über eine monatliche Pauschale, die jedem Abgeordneten zur Verfügung gestellt wird, mit Beträgen, die je nach Qualifikation und Aufgabenbereich variieren. 

Die AfD hat im Jahr 2022 fast 12,5 Millionen Euro für ihr Fraktionspersonal ausgegeben, was einen erheblichen Teil ihrer Gesamteinnahmen darstellt.

Die Mitarbeiter im Bundestag sind für eine Vielzahl von Aufgaben zuständig, darunter die Führung der Büros, die Vorbereitung von Sitzungen, das Verfassen von Reden und die Kommunikation mit den Medien. 

Die Sicherheitsüberprüfung dieser Mitarbeiter umfasst die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses und, abhängig von der Zugänglichkeit zu sensiblen Informationen, möglicherweise weiterführende Untersuchungen.