Revolution im Straßenverkehr: Fahrerflucht bald keine Straftat mehr?

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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25/01/2024
Foto: Shutterstock
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Fahrerflucht-Debatte spaltet Deutschland.

In Deutschland wird aktuell diskutiert, ob Fahrerflucht von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden sollte. 

Diese Debatte findet laut Tagesschau auf dem Verkehrsgerichtstag statt, wo Fachleute über eine mögliche Reform beraten. 

Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP hatte diese Möglichkeit ins Spiel gebracht, stieß jedoch auf kritische Reaktionen von Bundesländern und Verbänden. 

Infolgedessen tauchte diese Forderung in einem Eckpunktepapier nicht mehr auf, wie die Sprecherin des Ministeriums mitteilte.

Gegner einer solchen Entschärfung der Strafe befürchten, dass dadurch andere Straftaten, wie Trunkenheitsfahrten, verschleiert werden könnten. 

Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung beim Gesamtverband der Versicherungswirtschaft, äußert Bedenken, dass Alkohol im Blut bei einer späteren Meldung nicht mehr nachweisbar sei. 

Auch die Polizei-Gewerkschaften stehen einer Herabstufung kritisch gegenüber, befürworten jedoch ein Meldeportal für Sachschäden. 

Laut einer Umfrage der Versicherung DEVK sind 58,3 Prozent der Deutschen gegen die Herabstufung von Fahrerflucht.