Schicksalswahl bei der FDP: Zukunft in der Ampel-Koalition auf dem Prüfstand

Geschrieben von Olivia Rosenberg

23 Wochen vor

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12/12/2023
Foto: Shutterstock
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Mitglieder stimmen über Koalitionsausstieg ab.

Die Mitglieder der Freien Demokratischen Partei (FDP) stehen vor einer wichtigen Entscheidung: In einer Online-Befragung sollen sie darüber abstimmen, ob die Partei weiterhin Teil der Ampel-Koalition bleiben soll. 

Diese Abstimmung, berichtet von BR24, folgt auf eine Unterschriftensammlung der Kasseler FDP, die einen Rückzug der Liberalen aus der Koalition erreichen will. 

Die erforderlichen 500 Unterschriften für die Mitgliederbefragung wurden bereits eingereicht, und der Bundesvorstand der FDP hat insgesamt 598 Unterschriften festgestellt.

Die gestellte Frage lautet: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?" Die Mitglieder haben die Möglichkeit, mit "Ja" oder "Nein" zu antworten. 

Die Satzung der FDP sieht vor, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung als Stimmungsbild gilt und nicht bindend für die Parteiführung ist. Die Parteiführung hat bereits klargemacht, dass sie für einen Verbleib in der Koalition wirbt. 

Die Initiative zur Befragung folgte nicht auf die aktuelle Haushaltskrise, sondern auf einen offenen Brief von Landes- und Kommunalpolitikern der FDP nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern.