Schock-Debatte in Landtagen: AfD fordert 'Remigrations-Offensive

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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24/01/2024
Foto: Wikimedia Commons
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AfD setzt 'Remigration' auf die Tagesordnung.

In den Landesparlamenten von Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird erstmalig über das Thema "Remigration" debattiert, angestoßen durch Anträge der AfD-Fraktionen. 

In Brandenburg fordert die AfD eine "Remigrations-Offensive", die sich auf die Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen und konsequente Abschiebungen konzentriert. 

Die Debatte wird von der rechtsextremen Abgeordneten Lena Kotré eröffnet, deren Ehemann, der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, zuvor für Aufsehen gesorgt hatte mit Aussagen über geplante Massenabschiebungen. 

In Sachsen-Anhalt brachte Oliver Kirchner, einer der Vorsitzenden der AfD-Fraktion, das Thema auf die Tagesordnung.

Die Diskussionen drehen sich um die Vertreibung von Migranten und missliebigen Deutschen, ein Thema, das bei einem Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU in einer Potsdamer Villa zur Sprache kam. 

Die FDP-Fraktion in Sachsen-Anhalt, vertreten durch Andreas Silbersack, äußerte sich unerfreut über die Notwendigkeit, den Antrag zu diskutieren. 

SPD-Fraktionschefin Katja Pähle kritisierte den Versuch der AfD, das Wort "Remigration" in den allgemeinen Sprachgebrauch zu bringen. Diese Informationen wurden von Bild bereitgestellt.