Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Kontext der bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus eine klare Botschaft an die Migrantinnen und Migranten in Deutschland gesendet: Die Bundesregierung steht fest an ihrer Seite.
Diese Zusicherung erfolgte nach einem Treffen mit Vertretern von Migrantenorganisationen in Berlin, wie der Tagesspiegel berichtet.
Scholz betonte, dass Intoleranz und rechtsextreme Ideologien keinen Platz in der deutschen Gesellschaft haben dürfen.
Er hob hervor, dass fast jeder vierte Mensch in Deutschland eine Einwanderungsgeschichte hat, was rund 20 Millionen Menschen umfasst.
Diese seien integraler Bestandteil der Gesellschaft und trügen maßgeblich zum Fortschritt des Landes bei.
Die Demonstrationen, die in den letzten Wochen stattgefunden haben, wurden durch Berichte über Pläne rechtsextremer Netzwerke ausgelöst, Menschen mit Einwanderungsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben.
Scholz begrüßte diese Kundgebungen als Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt.
Zudem wurde im Gespräch die Bedeutung des Demokratiefördergesetzes hervorgehoben, das eine dauerhafte Finanzierung für Träger politischer Bildung und Demokratieförderung vorsieht und derzeit im Bundestag beraten wird.
