Scholz ruft zur Zusammenarbeit auf: Kann die Ampel-Koalition bestehen?

Olivia Rosenberg

1 Woche vor

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11/06/2024
Deutschland
Foto: penofoto / Shutterstock.com
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Nach der Europawahl auf Kollisionskurs.

Nach der Europawahl 2024 bleibt der Streit in der Ampel-Koalition bestehen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die Hauptverantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Koalitionspartnern, den Grünen und der FDP. 

Kühnert sprach im Interview mit dem TV-Sender Phoenix von einer „Kontaktschande“, da Grüne und FDP von vielen Wählern abgelehnt würden, was auch auf die SPD abfärbe. Diese scharfe Kritik führte zu heftigen Reaktionen innerhalb der Koalition. 

Laut dem Artikel im Merkur konterte Grünen-Chefin Ricarda Lang, dass jeder Koalitionspartner zuerst vor der eigenen Haustür kehren solle, bevor er die Schuld bei anderen suche.

Die Europawahl war für die Ampel-Parteien eine herbe Niederlage. SPD, Grüne und FDP verloren erheblich an Stimmen und landeten zusammen nur knapp vor der Union. 

Besonders hart traf es die Grünen, die im Vergleich zur letzten Europawahl 8,6 Prozentpunkte verloren. Die Folgen dieser Wahlschlappe sind in der Koalition deutlich spürbar. Es wurden sogar Rufe nach Neuwahlen laut, insbesondere aus den Reihen der AfD und Union.

Bundeskanzler Olaf Scholz versuchte, die Wogen zu glätten und rief zur Zusammenarbeit auf. 

Trotz der verbalen Angriffe betonte Scholz, dass das schlechte Wahlergebnis alle drei Regierungsparteien betreffe und niemand gut beraten sei, einfach zur Tagesordnung überzugehen. 

Auch aus der FDP kamen versöhnliche Töne. Parteichef Christian Lindner stellte die Führungsfähigkeit des Kanzlers und die Ampel als Regierungsmodell nicht in Frage. 

Er betonte, dass man ein gemeinsames Regierungsprogramm habe, das weiterhin als Arbeitsgrundlage diene.

In jüngsten Umfragen liegt die SPD jedoch nur bei 16 Prozent und damit weit hinter der Union, die auf etwa 30 Prozent kommt. 

Kevin Kühnert machte klar, dass die SPD unter diesen Bedingungen keine Bundestagswahl gewinnen könne, lehnte jedoch vorgezogene Neuwahlen ab, wie sie von CSU-Chef Markus Söder gefordert wurden.