Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland ab 2026 als notwendige Maßnahme zur Abschreckung verteidigt.
Beim NATO-Gipfel in Washington betonte er, dass Deutschland einen eigenen Schutz benötige, um der Bedrohung aus Russland zu begegnen.
Die Vereinbarung, die erstmals seit dem Kalten Krieg wieder die Stationierung von US-Waffen in Deutschland umfasst, sei eine sorgfältig vorbereitete Entscheidung.
Sie sei keine Überraschung für diejenigen, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, und passe in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.
Die Tagesschau berichtet, dass die geplante Stationierung auch innerhalb der SPD und von den Grünen Kritik hervorgerufen hat.
Die Befürchtung eines neuen Wettrüstens mit Russland und die fehlende öffentliche Erklärung seitens des Kanzlers wurden dabei besonders hervorgehoben.
Ab 2026 sollen Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Überschallwaffen stationiert werden, um den Schutz der NATO-Verbündeten in Europa zu verbessern.
Russland hat bereits angekündigt, militärisch auf diese Stationierung zu reagieren und spricht von einem Eskalationskurs der NATO und der USA. Der ehemalige Oberst Wolfgang Richter sieht in der Stationierung eine erhöhte Abschreckung, jedoch auch höhere Risiken.
