Verfassungsschutzpräsident warnt: Demokratie in Deutschland bedroht

Olivia Rosenberg

34 Wochen vor

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11/01/2024
Deutschland
Foto: Wikimedia Commons
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Alarmierende Worte von Haldenwang.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste die "schweigende Mehrheit" der Gesellschaft aufgerufen, für die Demokratie einzustehen. 

Er sieht die Demokratie in Deutschland als stärker bedroht an, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen wird. Dies zeige sich an einer Gleichgültigkeit "gegenüber dem Erstarken bestimmter Parteien".

Es zeige sich aber auch im Umgang mit Antisemitismus, so Haldenwang. Die Mitte der Gesellschaft in Deutschland scheine ihm sehr bequem geworden zu sein, erklärte Haldenwang laut Tagesschau

"Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind."

Sicherheitsbehörden könnten nur bedingt gegen die Gefahren für die Demokratie vorgehen. 

Er wünsche sich daher, "dass die Mitte der Gesellschaft, die schweigende Mehrheit in diesem Land, dass die wach wird und auch endlich klar Position bezieht gegen Extremismus in Deutschland". 

Der Antisemitismus hat nach Ansicht des BfV-Präsidenten sowohl in Quantität als auch in Qualität eine neue Dimension erreicht. 

"Es ist eine Schande, es ist beschämend, wie in dem Land, von dem der Holocaust ausgegangen ist, wie offen inzwischen Antisemitismus gezeigt wird", so Haldenwang zu Kontraste.